Rechtsprechung
| BPatG, 04.09.2014 - 11 W (pat) 9/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung der Anmeldung eines Patents mit der Bezeichnung "Verfahren zum Herstellen verschleißfester Oberflächen" mangels erfinderischer Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.10.1979 - X ZR 3/76
Ermittlung des Gegenstandes eines Patentanspruchs - Voraussetzungen für das …
Auszug aus BPatG, 04.09.2014 - 11 W (pat) 9/09
Da eine ausreichende Offenbarung einer technischen Lehre schon dann zu verneinen ist, wenn der Durchschnittsfachmann - wie hier ersichtlich gegeben - diese nur unter großen Schwierigkeiten und nicht oder nur durch Zufall ohne vorherige Misserfolge zur Erreichung des angestrebten Erfolges praktisch verwirklichen kann (s. BGH, Urteil vom 4. Oktober 1979 - X ZR 3/76 - Doppelachsaggregat), muss die Patentanmeldung zurückgewiesen werden.